Bøger i MedR Schriftenreihe Medizinrecht serien

Symposium der Deutschen Gesellschaft fur Medizinrecht (DGMR) 25.1.1985 in Munchen

Proceedings of the 2nd K'olner Symposium der Arbeitsgemeinschaft Rechtsanw'alte im Medizinrecht e.V. held in 1990.

Am Beispiel der unerwunschten Geburt eines gesunden Kindes wird untersucht, ob, wann und in welchem Umfang Arzte und Krankenhaustrager den Eltern wegen durchkreuzter Familienplanung haften. Hierfur wahlte die Autorin die rechtsvergleichende Methode.

Ethikkommissionen haben für die klinische Forschung an Bedeutung gewonnen. Demgegenüber steht, dass Mitglieder ehrenamtlich tätig werden und dass es vielfältige landesrechtliche Ausgestaltungsformen gibt. Ethikkommissionen können Schaden verursachen, indem sie Forschungsvorhaben im Vorfeld verhindern oder rechtlich nicht einwandfreie Forschung zulassen. In dem Band werden der rechtliche und tatsächliche Rahmen für das Tätigwerden von Ethikkommissionen untersucht sowie Fehlerkonstellationen hinsichtlich ihrer haftungsrechtlichen Folgen analysiert.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen prüfen mit statistischen Verfahren die kassenärztlichen Abrechnungen, um Ärzte, die unwirtschaftlich behandeln oder verordnen, zu erkennen. Die bei der statistischen Vergleichsprüfung verwendeten Verfahren werden für Verwaltungsfachleute, Ärzte und Juristen gut verständlich, umfassend und detailliert dargestellt und diskutiert. Ausführlich behandelt wird die relative Überschreitung des Fachgruppendurchschnitts, die Randlage in der Normalverteilung, die speziellen Probleme bei der Prüfung einzelner Leistungsgruppen und Gebührennummern, die Art und Größe der Vergleichsgruppen, die Genauigkeit von Hochrechnungen, sowie die Fehler bei statistischen Entscheidungen und die prinzipiellen Unsicherheiten und Grenzen der statistischen Vergleichsprüfung. Durch die beispielhafte Auswertung echter Daten wird das Werk besonders anschaulich. Begriffserläuterungen, Formelsammlung, Tabellen, Graphiken, Computerausdrucke und ein ausführliches Sachwortregister erleichtern das Nachschlagen. Das Buch bietet allen, die an der kassenärztlichen Abrechnung und den daraus resultierenden Rechtsfällen beteiligt sind, also Kassenärztlichen Vereinigungen, Krankenkassen, Beschwerdeausschüssen, Sozialgerichten und nicht zuletzt den Kassenärzten eine umfassende Orientierungshilfe.

Die Schadensregulierung im Bereich der Arzthaftung ist stetig Neuerungen ausgesetzt, die zu erheblichen Problemen bei der Schadensberechnung führen. Entsprechend mannigfaltig sind die hierzu vertretenen Ansichten in Literatur und Rechtsprechung. Insbesondere in Hinblick auf die umfassenden Änderungen im Bereich des Schmerzensgeldes gestaltet sich die Bemessung der Schadenshöhe schwierig, was nicht zuletzt durch eine uneinheitliche Rechtsprechung verstärkt wird. Als weiterer Problembereich sei die Evaluierung zu leistender Unterhaltszahlungen als Schadensausgleich genannt. Die in diesem Buch enthaltenen Beiträge setzen sich nicht nur in darstellender wie auch kritischer Weise mit den Besonderheiten der Thematik auseinander, sie geben darüber hinaus Anregungen für die alltägliche Regulierungspraxis mit dem Ziel eines sachgerechten Schadensausgleichs.

In dem vorliegenden Buch wird die Zulässigkeit einer ärztlichen Mitwirkung an verbotenen Kinderwunschbehandlungen im Ausland analysiert. Hierfür zeigt der Autor den akuten Forschungsbedarf auf, indem er den Hauptgrund für das reproduktive Reisen in das liberale Ausland identifiziert: die restriktive Rechtslage im Embryonenschutzgesetz. Im Vorfeld der rechtlichen Erörterung werden die für das Verständnis erforderlichen naturwissenschaftlichen Grundlagen ausführlich dargestellt. Daneben erörtert der Autor anhand der aktuellen Rechtslage die Zulässigkeit ausgewählter Verfahren der Kinderwunschbehandlung nach deutschem Recht, etwa die des elektiven Embryo-Transfers. Schwerpunktmäßig wird die Frage geklärt, wie ein in Deutschland praktizierender Arzt im Zusammenhang mit einer nach deutschem Recht verbotenen Kinderwunschbehandlung im Ausland noch mitwirken darf, ohne sich dem Risiko einer Strafbarkeit auszusetzen. Auch die straf- und berufsrechtlichen Konsequenzen eines ärztlichen Fehlverhaltens werden näher beleuchtet.

Die Untersuchung behandelt die Frage der rechtlichen Zulässigkeit von Veröffentlichungsvereinbarungen der an einem medizinischen Forschungsvorhaben beteiligten Parteien. Diese Vertragsklauseln regeln die Ausgestaltung der Möglichkeit einer späteren Veröffentlichung des Forschungsergebnisses. Ausgehend von den historischen, tatsächlichen und rechtlichen Grundlagen sowie der Darstellung der widerstreitenden Interessen, erfolgt die rechtliche Einordnung. Danach werden Fallgruppen, wie sie sich in der Praxis darstellen, unter Einbeziehung der betroffenen Grundrechte auf ihre rechtliche Wirksamkeit hin untersucht. Abschließend wird die Rolle der Ethikkommission bei der Begutachtung der Verträge näher beleuchtet. Insbesondere wird geprüft, welche Reaktionsmöglichkeiten der Ethikkommission zur Verfügung stehen, wenn sie auf eine unwirksame Klausel trifft.

Die Sterbemedizin ist ein emotionsgeladenes und tabubehaftetes Thema. Deren rechtliche Aufarbeitung hat gerade erst begonnen. Der behandelnde Arzt sieht sich einer Situation gegenüber, in der er die Verantwortung und das Irrtumsrisiko, und damit auch das strafrechtliche Risiko trägt. Die Beiträge dieses Buches beleuchten die Thematik umfassend aus unterschiedlicher Perspektive. Sie analysieren Fragen der Patientenautonomie aus Sicht des klinischen Alltags und der Rechtsdogmatik, setzen sich mit dem Kostendruck auseinander, erläutern die haftungsrechtlichen Konsequenzen und zeigen die Brisanz der Übernahme des Mandates "Sterben" auf.

Die inzwischen weit fortgeschrittenen Möglichkeiten der Analyse menschlichen Erbmaterials rufen einerseits Hoffnung und Erwartungen, andererseits eine diffuse Angst vor genetischem Determinismus und Reduktionismus hervor. Aber welches Wissen vermittelt ein Gentest überhaupt? Genetische Testergebnisse sind in hohem Maße interpretationsbedürftig. Die mit der Missinterpretation oder dem Missverständnis von Testergebnissen verbundenen Gefahren sind dabei kaum zu überschätzen. Nach einer schwierigen und über Jahrzehnte andauernden Debatte ist das Gendiagnostikgesetz (GenDG) im Februar 2010 in Kraft getreten. Allerdings wird das GenDG der Notwendigkeit verbindlicher Vorgaben zum Schutze des Einzelnen vor der Kenntnis seiner eigenen genetischen Disposition und vor der Verwendung seiner genetischen Daten und Proben durch Dritte bestenfalls partiell gerecht.  Die Autorin verwertet die Vorgeschichte des noch jungen Gesetzes und erläutert die Regelungsmotive und Gefahrenpotentiale im Bereich derGendiagnostik. Anhand der wichtigsten Regelungen des GenDG werden seine Leitprinzipien herausgearbeitet und die Grenzen und Defizite des Gesetzes offengelegt. Die gravierendsten Regelungslücken bestehen nach Auffassung der Autorin im Hinblick auf die Forschung am Menschen (Humanbiobanken) und genetische Untersuchungen zu nicht-medizinischen Zwecken (life-style-tests, Verhaltensgenetik). Das Buch analysiert die geltende Rechtslage und zeigt anhand noch bestehender Defizite die Schwerpunkte der künftigen Diskussion über die Gendiagnostik auf.

Etwa 90% der Bev|lkerung werden vom Sozialversicherungssystem der BRD erfa~tund sind somit Mitglied der Gesetzlichen Krankenversicherung. Die ambulante medizinische Versorung obliegt den Kassen{rzten, die damit in das |ffentlich-rechtlich organisierte Versorgungssystem eingebunden werden, weshalb sie hoheitliche Eingriffe in ihre grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit, Art. 12 GG. hinnehmen m}ssen. In der vorliegenden Arbeitwerden M|glichkeiten und Grenzen zur Beschr{nkung der (kassen-){rztlichen Berufsfreiheit durch hoheitliche Ma~nahmen zum Zwecke der Kostend{mpfung im Gesundheitswesen aufgezeigt, das System der Gesetzlichen Krankenversicherung wird dargestellt und die wirtschaftlichen und rechtstheoretischen Grundlagen einer solchen Untersuchung werden aufgezeigt.