Europaisierung der deutschen Fluchtlingspolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Kassel, Veranstaltung: Modul "Entwicklung der Verwaltungsorganisation", Sprache: Deutsch, Abstract: Jahrzehntelang bildete die europäische Integration den zentralen Schwerpunkt der Europaforschung. Der wissenschaftliche Fokus richtete sich auf die Entwicklungen der EU-Ebene. Die Wissenschaftler befassten sich mit der Fragestellung, aus welchen Gründen der immer engere Zusammenschluss von autonomen Staaten und die Schaffung eines supranationalen Institutions- und Politikgefüges erfolgt. Die Rückwirkungen der europäischen Politik auf die Mitgliedsstaaten waren hingegen nur wenig erforscht. Der Umstand, dass die Politikgestaltung der EU auch Einfluss auf die Politik der nationalen Ebene nimmt, ließ sich spätestens mit der Einheitlichen Europäischen Akte 1986 (EEA) nicht länger vernachlässigen. Zu Beginn der 1990er Jahren folgte ein grundlegender Perspektivwechsel, wodurch der Begriff der Europäisierung verstärkt thematisiert wurde.

Auch das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland (BRD) wird zunehmend von unionsrechtlichen Vorgaben geprägt und ist infolge von inhaltlichen und strukturellen Veränderungen betroffen. Exemplarisch hierfür steht die Flüchtlingspolitik, die bereits in den Römischen Verträgen von 1957 verwurzelt war. In diesem Bereich waren die europäischen Einflüsse für die Nationalstaaten schon von Beginn an spürbar. Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde im Jahre 1997 schließlich der Grundstein zur Harmonisierung der Flüchtlingspolitik gelegt (Art. 63 EGV) und dadurch die rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen.

Doch wie definiert sich Europäisierung, was ist deren Auslöser und welche Auswirkungen haben die europäischen Vorgaben auf die nationale Ebene? In dieser Hinsicht lassen sich die folgenden Hypothesen formulieren: H1: Europäische Vorgaben verändern die nationale Politik. H2: Inkompatibilität zwischen europäischen Vorgaben und nationalen Rahmenbedingungen erzeugen einen Anpassungsdruck auf nationaler Ebene. Ausgehend von diesen Hypothesen, werden die Auswirkungen auf die deutsche Flüchtlingspolitik am Beispiel der Qualifikationsrichtlinie aufgezeigt und deren Implementierung in die deutsche Rechtsordnung dargelegt.